PRO KÖLN scheitert erneut vor Gericht - juhuuu!
| 11 Jul, 2009 |
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Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ein frühes Urteil bestätigt, dass die Nennung der rechtspopulistischen Partei im NRW-Verfassungsschutzbericht rechtfertigt.
"Begründet wird die Entscheidung des Gerichts unter anderem damit, dass "pro Köln" auf Grund seiner "allgemeinen und pauschalen Diffamierung von Ausländern im Verdacht steht, gegen die Menschenwürde zu verstoßen". Funktionäre von "pro Köln" stellten Zuwanderer wegen ihrer Abstammung oder Religionszugehörigkeit als kriminell oder nicht integrierbar dar, so das Oberverwaltungsgericht. Zudem verunglimpften sie die Lebensweise von Homosexuellen und setzten sie in einer die Menschenwürde berührende Art und Weise herab..." Zitat presse-kostenlos.de
Jede Niederlage dieser Partei freut mich, denn sie sind mir extrem unsympathisch. Heute habe ich ein Flyer dieser Partei in meinen Briefkasten gefunden. In Rot/Weiß/Schwarz Farben und mit fragwürdigen Slogans. Die Piratenpartei wird sich bestimmt nicht über den Wunsch der PRO KÖLN / PRO NRW Partei freuen, die Überwachungskameras aufzustellen wollen...
Nunja, als Kölner darf man auf keinen Fall PRO KÖLN wählen oder diesen Leuten Platz für ihr rechtes Gedankengut schenken.
Ich wurde vor einigen Monaten von Journalistgröße Martin Seemungal (einer oder der erste Journalist, der direkt aus dem Irak Krieg gesendet hat) für eine TV Sendung über PRO KÖLN ausgefragt. Hier zu sehen: http://worldfocus.org/blog/2008/11/17/turkish-immigrants-cement-islam-in-germany/2729/









